Mitteilung zur Verdachtsfallprüfung der Jungen Alternative durch das BfV
VERFASSUNGSSCHUTZ PRÜFT DIE PRÜFUNG DER PRÜFUNG Jungen Alternative Bayern | Pressemitteilung vom 15. Januar 2019 Die Junge Alternative Bayern verurteilt die Vorgehensweise des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), den Bundesverband der […]
AfD Bayern sieht Prüfung gelassen entgegen
Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD bundesweit laut AFP und Tagesspiegel als einen Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein. Dazu der Landesvorsitzende der AfD Bayern, Martin Sichert: “Wenn der Verfassungsschutz die […]
Ebner-Steiner: Verfassungsschutz wird als Wahlkampfzentrale missbraucht
Bayerische AfD-Parteivize kritisiert bundesweite Prüffall-Entscheidung MÜNCHEN. Die Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), die AfD bundesweit zum Prüffall für eine mögliche Beobachtung zu erklären, hat die bayerische AfD-Vizevorsitzende Katrin Ebner-Steiner […]
Ihre Königliche Hoheit wünscht keine AfD in Wildbad Kreuth
Eigentümerin Herzogin Helene in Bayern erteilt Hausverbot im Privatwald / Ebner-Steiner: Bei Klausur wäre ohnehin keine Zeit für Spaziergang zur früheren CSU-Tagungsstätte KREUTH. Die AfD-Landtagsfraktion hat ein gegen sie für […]
Ebner-Steiner: Einstellung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz war überfällig
AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag fordert auch Ende der Maßnahmen gegen sieben Bezirkspolitiker ihrer Partei MÜNCHEN. Die Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Katrin Ebner-Steiner hat die Einstellung der Beobachtung von drei Mitgliedern ihrer Fraktion […]
Plenk fordert mehr Polizeischutz für AfD-Politiker
Fraktionschef im Landtag verurteilt brutalen Überfall auf Bremer Bundestagsabgeordneten Magnitz und fordert Konsequenzen der Sicherheitsbehörden MÜNCHEN/ BREMEN. Nach dem brutalen Angriff mehrerer mutmaßlicher Linksextremisten in Bremen auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank […]
AfD-Fraktion lehnt Bürgerwehren ab und bemängelt Polizeidichte
Fraktionsvorsitzende Ebner-Steiner: Sicherheit ist staatliche Aufgabe / Mehr Stellen für Amberg gefordert / Nur 99 verfügbare Beamte für 90.000 Einwohner AMBERG. Eine dauerhafte Aufstockung der Stellen bei der Polizei hat […]
AfD fordert Abschiebung der Gewalttäter von Amberg
Bayerische Parteivize Ebner-Steiner verurteilt Angriffe von Asylbewerbern auf Passanten / Innenminister soll seinen Worten Taten folgen lassen AMBERG. Nach dem Gewaltexzess von vier Asylbewerbern in Amberg, die vor Silvester wahllos […]
AfD verurteilt pauschale Verdächtigung von Bezirkstags-Politikern
Fraktionsvorsitzende Ebner-Steiner fordert von CSU-Innenminister und Landtags-Grünen Auskunft über angebliche Verfassungsschutz-Beobachtungen MÜNCHEN. Die bayerische AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner hat CSU-Innenminister Joachim Herrmann und die Landtags-Grünen aufgefordert, genaue Auskunft über die angebliche […]
MdB Huber: Petition zum Migrationspakt wird am 14. Januar öffentlich im Bundestag angehört
BERLIN. Die Mitzeichnungsfrist für die nach großen Querelen im Petitionsausschuss des Bundestages veröffentliche Petition zum „Global Compact for Migration“ ist beendet. Eine öffentliche Anhörung im Bundestag werde es am 14. […]